Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 29.11.2000 - 29 W (pat) 161/99

  Dabei ist es unerheblich, daß diese Bezeichnung die Dienstleistungen nicht mit größter Genauigkeit in sprachlich differenzierter Weise beschreibt, denn die Werbesprache ist oft relativ vage und unscharf, so daß eine gewisse Ungenauigkeit oder Interpretationsbedürftigkeit vom Verkehr nicht als eigentümlich empfunden wird (vgl. dazu BGH WRP 2000, 1140 "Bücher für eine bessere Welt").
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 29.11.2000 - 29 W (pat) 161/99

  Kann einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst um einen verständlichen Ausdruck der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, der vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solcher und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so fehlt ihm die Unterscheidungskraft (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES").
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 29.11.2000 - 29 W (pat) 161/99

  Kann einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst um einen verständlichen Ausdruck der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, der vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solcher und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so fehlt ihm die Unterscheidungskraft (vgl. BGH WRP 1999, 1169, 1171 "FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 "YES").

• BPatG, 13.04.2010 - 26 W (pat) 63/08

  Markenbeschwerdeverfahren - "Europas Erstes Porzellan" - keine …

  Gleiches gilt für Bezeichnungen wie "No. 1" oder - im Englischen "First" (vgl. insoweit PAVIS PROMA BPatG, 29 W (pat) 161/99, 29.11.2000 - Radio No. 1, und BPATG, 27 W (pat) 216/00, 06.03.2001 - 1stBavarianOnlineshop.com).
• BPatG, 09.01.2002 - 29 W (pat) 58/00
  Insofern unterscheidet sich die vorliegende Anmeldung schon vom Sachverhalt her von den Entscheidungen des Bundespatentgerichts "Concept One" (32 W (pat) 183/95) und "Radio No. 1" (29 W (pat) 161/99).